Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Geltungsbereich und Anbieterin

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Sie mit mir,

Carolin Krohmer, Bewerber Service Carolin Krohmer
Feldhausweg 14, 25826 Sankt Peter-Ording
Telefon: 0155 65 05 66 00
E-Mail: info@bewerber-service.de

über meine Leistungen schließen – unabhängig davon, ob der Vertrag per E-Mail, über mein Online-Terminbuchungssystem, telefonisch oder auf anderem Weg zustande kommt. Einen Online-Shop betreibe ich nicht.

Meine Leistungen richten sich ausschließlich an Verbraucherinnen und Verbraucher, also an natürliche Personen, die den Vertrag überwiegend weder für eine gewerbliche noch für eine selbstständige berufliche Tätigkeit abschließen (§ 13 BGB).

Individuelle Vereinbarungen, die wir im Einzelfall treffen – etwa in meinem Angebot oder per E-Mail –, haben stets Vorrang vor diesen AGB (§ 305b BGB).

2.Meine Leistungen

Ich biete insbesondere folgende Leistungen an. Den konkreten Umfang entnehmen Sie der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf meiner Website oder meinem individuellen Angebot:

• Erstellung und Optimierung von Bewerbungsunterlagen (z. B. Anschreiben, Lebenslauf, Deckblatt, One-Pager, Motivationsschreiben) – entweder durch mich auf Grundlage Ihrer Unterlagen oder gemeinsam mit Ihnen im Videotermin,
• Prüfung und Erstellung von Arbeitszeugnissen sowie Erstellung von Ersatzzeugnissen,
• Erstellung und Korrektur von Referenz- und Empfehlungsschreiben,
• Korrektur und Optimierung von Profilen in Businessnetzwerken (LinkedIn, Xing, Experteer),
• persönliche Bewerbungsberatung, Online-Coachings (z. B. zur Vorbereitung auf Vorstellungsgespräche, Gehaltsverhandlungen und Mitarbeitergespräche), Berufs- und Karriereberatung sowie Dresscode-Beratung – jeweils per Videotelefonie,
• Coachings im Rahmen eines Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheins (AVGS) in Kooperation mit zertifizierten Trägern (siehe Abschnitt 3),
• ein kostenloses Kennenlerngespräch sowie kostenlose Bewerbungslayouts zum Download.

Ersatzzeugnisse und Referenzschreiben

Ein Ersatzzeugnis erstelle ich als Eigenerklärung, die Sie selbst unterzeichnen und in der Sie erläutern, warum das ursprüngliche Zeugnis fehlt. Es wird nicht als Zeugnis eines Arbeitgebers ausgegeben. Referenz- und Empfehlungsschreiben formuliere ich als Entwurf; unterzeichnet werden sie ausschließlich von der Person, die die Referenz tatsächlich gibt und dem Inhalt zugestimmt hat. Für die Richtigkeit der Angaben und die Zustimmung der unterzeichnenden Person sind Sie verantwortlich.

Keine Rechtsberatung

Meine Leistungen sind keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes. Bei der Prüfung von Arbeitszeugnissen gebe ich eine Einschätzung aus Sicht der Personalpraxis. Für rechtliche Fragen, etwa einen Anspruch auf Zeugnisberichtigung, wenden Sie sich bitte an eine Fachanwältin oder einen Fachanwalt für Arbeitsrecht.

Art der Leistung

Die Erstellung und Überarbeitung von Unterlagen ist in der Regel ein Werkvertrag. Coachings und Beratungen sind Dienstverträge: Ich schulde eine sorgfältige, fachkundige Durchführung, aber keinen bestimmten Erfolg (siehe Abschnitt Gewährleistung).

3.Vertragsschluss

Die Darstellung meiner Leistungen auf der Website ist noch kein verbindliches Angebot. Je nach Leistung kommt ein Vertrag auf einem der folgenden Wege zustande:

Erstellung und Optimierung von Unterlagen und Businessprofilen

1. Sie senden mir Ihre bisherigen Unterlagen bzw. Ihren Lebenslauf per E-Mail und schildern Ihr Anliegen.
2. Ich prüfe Ihre Unterlagen persönlich und sende Ihnen ein unverbindliches, individuelles Angebot in Textform (E-Mail) mit Leistungsumfang, Preis und Bearbeitungszeit.
3. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie das Angebot in Textform annehmen. Ein bestimmter Wortlaut ist nicht nötig – es genügt eine eindeutige Zusage per E-Mail, zum Beispiel „Ich nehme Ihr Angebot an“ oder ein kurzes „Go“.
4. Ich bestätige Ihnen den Auftrag per E-Mail und sende Ihnen die Rechnung. Mit der Bearbeitung beginne ich nach Zahlungseingang.

Persönliche Termine (Beratung und Coaching)

Online buchen können Sie bei mir ausschließlich Beratungs- und Coachingtermine, und zwar über das Terminbuchungssystem zeeg. Dort wählen Sie Leistung und Termin, geben Ihre Daten ein und bezahlen per PayPal. Vor dem Absenden sehen Sie Leistung, Termin und Preis und können Ihre Angaben prüfen und korrigieren. Mit dem Abschluss der kostenpflichtigen Buchung kommt der Vertrag zustande; die Buchungsbestätigung erhalten Sie unmittelbar per E-Mail.

Alternativ vereinbaren wir einen Termin per E-Mail. Dann gilt derselbe Ablauf wie bei allen anderen Leistungen: Sie erhalten mein Angebot, nehmen es per E-Mail an, ich bestätige den Auftrag und sende Ihnen die Rechnung zur Zahlung per Vorkasse.

Kostenloses Kennenlerngespräch

Das kostenlose Kennenlerngespräch ist unverbindlich. Es begründet keine Pflicht, eine kostenpflichtige Leistung in Anspruch zu nehmen.

Förderung über einen Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein (AVGS)

Coachings, die über einen AVGS der Agentur für Arbeit oder des Jobcenters gefördert werden, führe ich in Kooperation mit den zertifizierten Trägern AVOCONS GmbH, Wistor GmbH und Tobias Wolfrum Consulting durch. Für das geförderte Coaching gelten ergänzend die Teilnahmebedingungen des jeweiligen Trägers. Das Coaching ist zu 100 % gefördert von der Agentur für Arbeit. Wenn Sie einen Gutschein haben, entstehen Ihnen für das Coaching keine Kosten.

Vertragssprache und Vertragstext

Vertragssprache ist Deutsch. Den Vertragsinhalt (Angebot bzw. Buchung und Bestätigung) erhalten Sie per E-Mail. Diese AGB können Sie jederzeit auf dieser Seite abrufen, ausdrucken oder als PDF speichern.

4.Ihre Mitwirkung

Damit ich gute Arbeit leisten kann, bin ich auf Ihre Mitwirkung angewiesen. Bitte

• stellen Sie mir alle für den Auftrag nötigen Informationen und Unterlagen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung,
• übermitteln Sie mir nur Fotos, Texte und Dokumente, an denen Sie die erforderlichen Rechte haben,
• prüfen Sie die von mir erstellten Entwürfe und Unterlagen sorgfältig, insbesondere Ihre persönlichen Daten, Daten, Zeiträume und Namen,
• achten Sie selbst auf die Einhaltung von Bewerbungsfristen.

Informationen oder Änderungswünsche, die Sie erst nach Beginn der Bearbeitung mitteilen und die zu Mehraufwand führen, berechne ich nur nach vorheriger Absprache mit Ihnen.

5.Durchführung, Bearbeitungszeit und Übermittlung

Die Bearbeitungszeit nenne ich Ihnen im Angebot; bei der Erstellung oder Optimierung von Bewerbungsunterlagen beträgt sie in der Regel höchstens drei Werktage (Montag bis Freitag). Sie beginnt, sobald Ihre Zahlung bei mir eingegangen ist und mir alle benötigten Informationen und Unterlagen vorliegen. Haben Sie ausdrücklich verlangt, dass ich vor Ablauf der Widerrufsfrist beginne, beachten Sie bitte die Hinweise in der Widerrufsbelehrung.

Während Sie Entwürfe prüfen oder Rückfragen beantworten, verlängert sich die Bearbeitungszeit entsprechend. Gleiches gilt, wenn Sie den Auftrag nachträglich ändern.

Fertige Bewerbungsunterlagen erhalten Sie per E-Mail als bearbeitbare Word-Datei, damit Sie sie später selbst an weitere Stellen anpassen können. Auf Wunsch erstelle ich die Unterlagen auch für Pages oder ein anderes Textverarbeitungsprogramm. Bitte teilen Sie mir dies vor der Auftragserteilung mit; dann ist es im vereinbarten Preis enthalten. Wünschen Sie erst nach Fertigstellung der Word-Dateien eine Anpassung an ein anderes Textverarbeitungsprogramm, ist dies eine zusätzliche Leistung, die ich gesondert berechne. Den Preis dafür nenne ich Ihnen, bevor ich mit der Anpassung beginne.

Businessprofile und Zugangsdaten

Bei Businessprofilen (LinkedIn, Xing, Experteer) stelle ich Ihnen die Texte zum Einfügen bereit, wir übertragen sie gemeinsam im Videotermin, oder ich übertrage sie auf Ihren Wunsch selbst in Ihr Profil. Im letzten Fall benötige ich Ihre Zugangsdaten. Sie erhalten von mir vorab eine schriftliche Vertraulichkeitsbestätigung zum Umgang mit Ihren Zugangsdaten. Ich nutze sie ausschließlich für die vereinbarte Bearbeitung Ihres Profils, gebe sie nicht weiter und lösche sie nach Abschluss des Auftrags. Bitte ändern Sie Ihr Passwort, sobald der Auftrag abgeschlossen ist. Beachten Sie, dass die Nutzungsbedingungen einiger Plattformen die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte untersagen; ob Sie mir Ihre Zugangsdaten überlassen, entscheiden Sie selbst.

Übermittlung

Die Übertragung per E-Mail erfolgt transportverschlüsselt, soweit Ihr E-Mail-Anbieter dies unterstützt. Auf Wunsch versende ich Dateien zusätzlich passwortgeschützt. Ausgedruckte Unterlagen sende ich nur nach gesonderter Vereinbarung gegen Aufpreis.

Für die Nutzung der Dateien benötigen Sie ein geeignetes Programm (z. B. eine aktuelle Textverarbeitung). Unterstützung bei technischen Fragen, die über die vereinbarte Leistung hinausgeht, biete ich nach vorheriger Absprache kostenpflichtig an.

Unterlagen in Papierform

Bitte senden Sie mir möglichst nur Kopien. Unterlagen in Papierform sende ich Ihnen auf Wunsch und auf Ihre Kosten zurück; andernfalls vernichte ich sie nach Abschluss des Auftrags datenschutzgerecht.

6.Korrekturen und Abnahme

Bei der Erstellung von Unterlagen ist eine Korrekturrunde mit Ihren Änderungswünschen im vereinbarten Leistungsumfang enthalten – auf Wunsch einschließlich eines kurzen Telefonats. Darüber hinausgehende Änderungswünsche, die keine Mängel betreffen, berechne ich nach vorheriger Absprache nach Zeitaufwand. Mängel beseitige ich selbstverständlich kostenfrei.

Bitte teilen Sie mir Korrekturwünsche möglichst in Textform (z. B. per E-Mail) und so konkret wie möglich mit, damit Missverständnisse vermieden werden.

Nach Fertigstellung bitte ich Sie um eine kurze Rückmeldung, ob die Unterlagen Ihren Vorstellungen entsprechen. Für die Abnahme gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften (§ 640 BGB).

7.Online-Coachings und Termine

Beratungen und Coachings finden per Videotelefonie statt, über alfaview oder Microsoft Teams; welches Tool wir nutzen, stimme ich vorab mit Ihnen ab. Den Zugangslink erhalten Sie vor dem Termin. Die Dauer richtet sich nach dem gebuchten Zeitumfang. Zeitangaben auf meiner Website (z. B. „ca. 60 Minuten“) sind Empfehlungen; reicht die Zeit nicht aus, können Sie jederzeit einen weiteren Termin buchen. Für eine stabile Internetverbindung, ein geeignetes Endgerät mit Kamera und Mikrofon sowie eine ruhige Umgebung sorgen Sie bitte selbst.

Coachings werden nicht aufgezeichnet, es sei denn, wir vereinbaren dies ausdrücklich vorher.

Absage und Verschiebung durch Sie

Bis 4 Stunden vor dem vereinbarten Termin können Sie kostenfrei absagen oder umbuchen – über den Link in Ihrer Buchungsbestätigung oder per E-Mail. Bei einer kostenfreien Absage erstatte ich Ihnen den bereits gezahlten Betrag über den ursprünglichen Zahlungsweg.

Sagen Sie später ab oder nehmen Sie den Termin nicht wahr, behalte ich den Anspruch auf den vollständigen Terminpreis, weil ich den Termin so kurzfristig in der Regel nicht anderweitig vergeben kann. Ich lasse mir jedoch anrechnen, was ich dadurch erspare oder durch eine anderweitige Vergabe des Termins einnehme (§ 615 BGB). Ihnen bleibt der Nachweis gestattet, dass mir kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Für das kostenlose Kennenlerngespräch fallen keine Kosten an.

Ihr gesetzliches Widerrufsrecht bleibt von dieser Regelung unberührt: Widerrufen Sie den Vertrag innerhalb der Widerrufsfrist, gelten ausschließlich die Regeln der Widerrufsbelehrung.

Absage durch mich

Muss ich einen Termin absagen, etwa wegen Krankheit, informiere ich Sie umgehend und biete Ihnen einen Ersatztermin an. Möchten Sie keinen Ersatztermin, erstatte ich Ihnen bereits gezahlte Beträge vollständig.

8.Preise und Zahlung

Alle Preise sind Endpreise. Als Kleinunternehmerin im Sinne von § 19 UStG berechne ich keine Umsatzsteuer und weise sie daher nicht aus.

Bei Online-Terminbuchungen zahlen Sie den Preis direkt bei der Buchung über PayPal. Alle anderen Leistungen erbringe ich gegen Vorkasse: Nach Auftragsbestätigung erhalten Sie eine Rechnung, die Sie innerhalb des darauf angegebenen Zahlungsziels per Banküberweisung oder PayPal bezahlen. Ich werde erst tätig, wenn der Rechnungsbetrag bei mir eingegangen ist; vereinbarte Bearbeitungszeiten beginnen ab Zahlungseingang.

Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Bevor ich gerichtliche Schritte einleite, erhalten Sie von mir eine Zahlungserinnerung mit angemessener Frist.

Mit Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis – etwa wegen einer mangelhaften Leistung – können Sie jederzeit aufrechnen. Mit anderen Forderungen können Sie aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie ausüben, soweit Ihr Anspruch aus demselben Vertragsverhältnis stammt.

9.Widerrufsbelehrung für Verbraucherinnen und Verbraucher

Verbraucherinnen und Verbrauchern steht bei Verträgen, die ausschließlich über Fernkommunikationsmittel geschlossen werden – also per E-Mail, Telefon oder über die Online-Terminbuchung –, ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:

Wenn ich vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll

Ohne Ihre ausdrückliche Aufforderung beginne ich erst nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist. Möchten Sie, dass ich früher beginne – etwa weil eine Bewerbungsfrist drängt oder Ihr Termin innerhalb der nächsten 14 Tage liegt –, erklären Sie das bitte ausdrücklich:

• Bei Aufträgen per E-Mail in Ihrer Annahme-E-Mail, zum Beispiel: „Ich nehme das Angebot an und verlange ausdrücklich, dass Sie vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen. Mir ist bekannt, dass ich mein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliere.“
• Bei Terminbuchungen über zeeg durch Anklicken des entsprechenden, nicht vorausgewählten Kästchens im Buchungsformular.

Ihre Erklärung bestätige ich Ihnen mit der Auftrags- bzw. Buchungsbestätigung per E-Mail.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn ich die Dienstleistung vollständig erbracht habe und mit der Ausführung erst begonnen habe, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig bestätigt haben, dass Ihnen bekannt ist, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.

10.Nutzungsrechte

Die von mir erstellten Texte und Gestaltungen können urheberrechtlich geschützt sein. Mit vollständiger Bezahlung erhalten Sie das einfache, zeitlich unbegrenzte Recht, die für Sie erstellten Unterlagen für Ihre eigenen beruflichen Zwecke zu nutzen, zu verändern und so oft wie gewünscht zu verwenden.

Nicht gestattet ist es, die Unterlagen – auch in veränderter Form – als Vorlage weiterzuverkaufen, zu veröffentlichen oder Dritten zur Nutzung zu überlassen, sofern wir nichts anderes vereinbart haben. Bei Verstößen gelten die gesetzlichen Ansprüche.

11.Kostenlose Bewerbungslayouts und Schriftarten

Meine kostenlosen Bewerbungslayouts sende ich Ihnen als persönlichen Download-Link per E-Mail; dafür benötige ich Ihre E-Mail-Adresse. Ihren Namen können Sie freiwillig für die Anrede angeben. Der Link ist 7 Tage gültig und gilt nur für das angeforderte Layout. Ihre E-Mail-Adresse nutze ich für eine Kontaktaufnahme nur, wenn Sie dem im Downloadformular gesondert und freiwillig zugestimmt haben – und dann einmalig, um nachzufragen, ob alles funktioniert hat und ob Sie weitere Unterstützung wünschen. Einen Newsletter versende ich nicht. Ihre Zustimmung können Sie jederzeit per E-Mail an info@bewerber-service.de widerrufen; Einzelheiten finden Sie in meiner Datenschutzerklärung.

Sie dürfen die Layouts für Ihre eigenen Bewerbungen nutzen und anpassen. Ein Weiterverkauf, eine Veröffentlichung oder die Weitergabe als Vorlage an Dritte ist nicht gestattet. Für kostenlose Vorlagen hafte ich nach den gesetzlichen Vorschriften für unentgeltliche Leistungen.

Benötigen Sie für meine Dateien eine Schriftart, die nicht auf Ihrem Gerät installiert ist, erhalten Sie von mir einen Hinweis auf die Bezugsquelle. Schriftarten lizenziere ich nicht weiter; mit dem Herunterladen gelten die Lizenzbedingungen der jeweiligen Rechteinhaber, die Sie bitte selbst beachten. Für eine gewerbliche Nutzung können dort gesonderte Lizenzgebühren anfallen.

12.Gewährleistung und kein garantierter Erfolg

Für Mängel meiner Leistungen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Ich erbringe meine Leistungen sorgfältig und nach bestem Wissen auf Grundlage meiner langjährigen Erfahrung. Ob eine Bewerbung erfolgreich ist, hängt jedoch von vielen Faktoren ab, auf die ich keinen Einfluss habe – etwa von Ihrem Werdegang, der Zahl und Qualifikation der Mitbewerbenden oder den Entscheidungen der Unternehmen. Eine Einladung zum Vorstellungsgespräch, eine Zusage, ein bestimmtes Gehalt oder ein bestimmter beruflicher Erfolg ist daher nicht geschuldet.

Für die inhaltliche Richtigkeit der Angaben, die Sie mir zur Verfügung stellen, sind Sie selbst verantwortlich.

13.Haftung

Ich hafte unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer von mir übernommenen Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist meine Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

Im Übrigen ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Personen, deren Verschulden ich nach den gesetzlichen Vorschriften zu vertreten habe.

14.Vertraulichkeit und Datenschutz

Ich behandle alle Informationen, die Sie mir im Rahmen eines Auftrags anvertrauen, streng vertraulich und gebe sie nicht an Dritte weiter, soweit dies nicht zur Vertragsdurchführung erforderlich ist (z. B. an den AVGS-Träger) oder ich gesetzlich dazu verpflichtet bin.

Ihre personenbezogenen Daten verarbeite ich zur Durchführung des Vertrags (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten, etwa steuerrechtlicher Aufbewahrungspflichten (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO). Enthalten Ihre Unterlagen besonders geschützte Angaben im Sinne von Art. 9 DSGVO, verarbeite ich diese nur, soweit sie für Ihren Auftrag erforderlich sind und Sie sie mir ausdrücklich zu diesem Zweck mitteilen (Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO). Bitte teilen Sie mir solche Angaben nur mit, wenn sie für Ihre Bewerbung tatsächlich von Bedeutung sind. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Ihre Unterlagen lösche ich, sobald sie für die Durchführung des Auftrags und mögliche Rückfragen nicht mehr benötigt werden und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Auf Wunsch lösche ich sie bereits früher.

Ausführliche Informationen, auch zu den eingesetzten Diensten – Terminbuchung (zeeg), Zahlungsdienst (PayPal) und Videokonferenz (alfaview, Microsoft Teams) – sowie zu Ihren Rechten auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerspruch und Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, finden Sie in meiner Datenschutzerklärung.

15.Höhere Gewalt und Verhinderung

Bin ich durch Umstände, die ich nicht zu vertreten habe – etwa Krankheit, behördliche Maßnahmen, Naturereignisse oder einen länger andauernden Ausfall von Telekommunikations- oder IT-Systemen –, an der Leistung gehindert, verschieben sich vereinbarte Fristen und Termine um die Dauer der Verhinderung. Ich informiere Sie unverzüglich. Dauert die Verhinderung unzumutbar lange, können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten; bereits gezahlte Beträge für nicht erbrachte Leistungen erstatte ich. Ihre weitergehenden gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.

16.Streitbeilegung

Ich bin nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Bei Fragen oder Unstimmigkeiten wenden Sie sich bitte direkt an mich – ich finde gern gemeinsam mit Ihnen eine Lösung.

17.Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Diese Rechtswahl gilt nur, soweit Ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.